Gemeinsam mit den Städten und Gemeinden hat sich der Lahn-Dill-Kreis aufgemacht, das Infrastruktur-Problem „Breitband-Ausbau“ selbst in die Hand zu nehmen. Anlass dafür war, dass die Deutsche Telekom in einer Bürgermeister-Dienstversammlung mitgeteilt hatte, nur dort auszubauen, wo dies auch wirtschaftlich interessant sei. Lange Zeit schien es so, dass dies nur in Ballungsräumen der Fall ist.
Landkreis und die Städte und Gemeinden haben in einer Kooperationsvereinbarung beschlossen, den NGA-Ausbau gemeinsam anzugehen. Dazu wurde eine Steuerungsgruppe gebildet, die aus
- Wolfgang Schuster, Landrat
- Hermann Steubing, Bürgermeister i.R. als Vertreter der Kommunen
- Burghard Loewe, Stv. Hauptgeschäftsführer der IHK Lahn-Dill sowie
- Manfred Orth, Kreiskoordinator Lahn-Dill-Kreis
besteht. Diese Gruppe übernimmt alle vorbereitenden Aufgaben bis zur Bestellung der Organe in einer Lahn-Dill-Breitband GmbH.
Machbarkeitsstudie
Die Steuerungsgruppe hat zunächst eine Machbarkeitsstudie erstellen lassen. Diese wurde am 01.02.2012 vorgelegt und in mehreren Informationsveranstaltungen den politischen verantwortlichen Vertretern des Kreises und der Städte und Gemeinden vorgestellt. Nach einer zustimmenden Absichtserklärung des Landkreises und nahezu aller Städte und Gemeinden wurde die Umsetzung der Machbarkeitsstudie veranlasst. Ziel der Studie war es, ein neues flächendeckendes Breitbandnetz zu installieren. Dazu sollten ca. 950 Kabelverzweiger mit Glasfaser versorgt werden. Dieses kommunale Netz soll nach einer Ausschreibung von einem noch zu bestimmenden Dienste-/Netzanbieter betrieben werden. Nach ersten Berechnungen sollte die neue Infrastruktur rd. 45 Mio. Euro kosten.
Darlehensantrag an WIBank
Wir gehen davon aus, dass dafür das Land ein Darlehen zur Verfügung stellt und letztlich auch dafür bürgt. Die Rückzahlung des Darlehens soll aus den Entgelten des Dienste-/Netzanbieters erfolgen. Der entsprechende Darlehensantrag wurde am 17.12.2012 der WIBank vorgelegt.
Bis auf wenige Ausnahmen haben alle Städte und Gemeinden der Gründung einer Lahn-Dill-Breitband GmbH zugestimmt. Voraussetzung ist allerdings, dass das Land das Darlehen zur Verfügung stellt.
Interessenbekundungsverfahren
Nach einer europaweiten Ausschreibung in einem Interessenbekundungsverfahren haben sich im August 2012 einige Dienste-/Netzanbieter beworben. Alle haben jedoch nicht die Voraussetzung „Ausbau ohne öffentliche Zuschüsse“ erfüllt.
Haltung der Deutsche Telekom
Der Aufsichtsrat der Telekom hat im Dezember 2012 die verschiedenen kommunalen Initiativen in Deutschland und insbesondere in Hessen bewertet und ein paar weitreichende Beschlüsse gefasst. Eine davon war die Vectoring Initiative, mit der eine schon länger bekannte Technik für die bessere Ausnutzbarkeit von Kupferleitungen zukünftig höhere Geschwindigkeiten auf den Teilnehmeranschlussleitungen (TAL) zwischen dem Kabelverzweiger (KVz) und dem Kunden auf und abwärts (up und download) zulässt. Das funktioniert aber nur, wenn die KVz mit Glasfaser angeschlossen sind. Das heißt, unser ursprünglicher Auftrag, alle noch nicht angeschlossen KVz in unserem Kreis mit Glasfaser zu versorgen, besteht unverändert.
Im Frühjahr 2013 ist die Deutsche Telekom von ihrer bisherigen Haltung abgewichen und schlägt den Landkreisen einen flächendeckenden Ausbau vor. Dieser Vorschlag wird derzeit geprüft. Insbesondere wegen der beihilferechtlichen Problematik und möglicher Landeszuschüsse stimmt die Steuerungsgruppe alle notwendigen Schritte sehr eng mit dem Hessischen Wirtschaftsministerium ab.
Die Steuerungsgruppe ist zuversichtlich, dass ein abschließender Lösungsansatz bis Herbst 2013 für den Lahn-Dill-Kreis gefunden werden kann.
Die vielseitigen und umfassenden Vorbereitungen, Gespräche und Maßnahmen werden von der Europäischen Union gefördert.